Bisher festgelegte Beratungstermine
13.9.2001 14:00 Uhr Dresden Landtag 25.10.2001 14:00 Uhr Dresden Landtag
Hauptberatungspunkte für die Sitzung am 13.09.2001
  1. Bericht aus der Sitzung des Stiftungsrates der Stiftung für das sorbische Volk am 12.09.2001
  2. Beratungsstand zum Sächsischen Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (SäKitaG)
  3. Sachstand zu sorbischen Mittelschulen
  • Teilnahme an Landtagsdebatte zum TOP 13 (Anträge der Fraktionen:
    • DS 3/4675 SPD-Fraktion: Erhalt der sorbischen Mittelschulstandorte
    • DS 3/3647 PDS-Fraktion: Lehrkräfte an sorbischen Schulen
    • DS 3/3847 CDU-Fraktion: Sicherung der sorbischen Identität durch schulische Bildung
Hauptberatungspunkt für die Sitzung am 02.08.2001 in Bautzen
Erarbeitung der Stellungnahme zur Landtagsdrucksache 3/4408 (Sächsisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen, (Gesetz über Kindertageseinrichtungen - SächsKitaG)
Schwerpunkt der Sonderberatung am 03.7.2001
Der Rat für sorbische Angelegenheiten hat sich in seiner Sondersitzung mit der am 20. Juni 2001 im Plenum des Landtages geführten Debatte um den Erhalt der einzügigen sorbischen Mittelschule befasst. Da nach Ausgang der Debatte viele Angehörige des sorbischen Volkes mit Unverständnis reagiert hatten, sah sich der Rat nach § 6 Abs. 2 des Sächsischen Sorbengesetzes veranlasst die von Emotionen begleitete Diskussion auf eine sachliche Ebene zurückzuführen. Nach Diskussion mit den schulpolitischen Sprechern der Landtagsfraktionen und Vertretern des Kultusministeriums hat der Rat einstimmig eine Resolution verabschiedet in der alle Verantwortlichen aufgerufen werden an der gemeinsamen Lösungen weiter zu arbeiten.
Schwerpunkt der Beratung am 26.6.2001
  1. Information zur Sitzung des Stiftungsrates der Stiftung für das sorbische Volk am 21.06.2001 (Umsetzung der Strukturveränderungen)
  2. Diskussion zur Landtagsdrucksache 3/4408 (Sächsisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen, (Gesetz über Kindertageseinrichtungen - SächsKitaG)
  3. Terminfestlegungen für das 2. Halbjahr 2001
  4. Einberufung einer Sondersitzung des Rates für den 03.07.2001
Schwerpunkt der Beratung am 18.5.20011
  1. Wirtschaftliche Entwicklung in Europa - Aufgaben und Möglichkeiten für das sorbische Volk (Drucksache 3/3034, Lausitz - Gebiete mit besonderen Entwicklungsaufgaben) - Gespräch mit Staatsminister Stanislaw Tillich
  2. Information zur Termineinhaltung der Umbauarbeiten am Sorbischen Museum Bautzen
Schwerpunkte der Beratung vom 14.03.2001
  1. Information zur Sitzung des Stiftungsrates am 07.03.2001
  2. Gemeinsame Beratung mit den sorbenpolitischen Sprechern der Landtagsfraktionen zur Novelierung des Gesetzes über Kindereinrichtungen (SäKitaG)
Schwerpunkte der Beratung vom 03.04.2001
  1. Bedarf an Sorbischlehrern an Mittelschulen
  2. Stellungnahme zum Antrag der Landkreise zum "Leader-plus-Fördergebiet"
  3. Ideenfindung zur dauerhaften Strukturförderung in der Lausitz (DS 3/3034) - wird Gegenstand einer gesonderten Beratung mit der Staatsregierung am 16.5.2001
created: 22.04.2001
last update: 11.09.2001