Finanzen — financy (III)

Nach dem Wahlsieg des SPD im Jahre 1998 wurden die Kürzungen zunächst für ein Jahr ausgesetzt, dann wieder durch Kultusminister Naumann angedroht. Durch vielfältige Initiativen von Abgeordneten, Verbänden und Lobbyarbeit ist die Absenkung bislang unterblieben.

Dann kam die Stunde von Prof. Dr. Julian Nida-Rümelin. Viel wurde versprochen, kaum etwas getan. Nur durch die Lobby-Arbeit im Bundestag sind Kürzungen verhindert worden.

Dr. Weiß veranlaßte dann interne Prüfungen über das Bundesverwaltungsamt. Ausgangspunkt waren Veröffentlichungen, teilweise Unterstellungen über Mißwirtschaft in der Stiftung für das sorbische Volk. Sächsischer Rechnungshof und andere gaben sich die Klinke in die Hand -im Ergebnis, kaum etwas sensationelles. Denn was da gefunden war im Stiftungsrat mit dem Geldgebern, also Bund und Länder zuvor verabredet.

Auch wollte man durch Prüfung der Stellenpläne "den Wasserkopf" in den sorbischen Institutionen abbauen. Die Sächsische Zeitung titelte damals "Viele Häuptlinge -aber keine Indianer". Im Ergebnis wurden aber bestätigt, dass dem nicht so sei, sondern im Gegenteil noch zusätzliche Kräfte gebraucht würden. Da es aber kein zusätzliches Geld geben konnte, erfolgte halt eine Aufgabenkonzentrierung. Manches was notwendig wäre, kann oder besser gesagt darf nun nicht mehr gemacht werden. Ein Teufelskreis - wer kann ihn durchbrechen. Möglich wäre es -aber das würde die Solidarität und Einigkeit aller sorbischen Vereine und Verbände voraussetzen.

Davon sind wir weit entfernt. Wer die obersorbische Sprache beherrscht kann dies im Rechenschaftsbericht des Vorsitzenden auf der Hauptversammlung am 31. März 2007 in Wittichenau nachlesen.

Dieses Jahr 2007 wird es sich entscheiden, ob und mit welcher Finanzierungssumme ein neuer Staatsvertrag zwischen Bund und Ländern zustande kommt. Sachsen hat sich klar bekannt, der Bund und das Land Brandenburg halten sich noch bedeckt. Brandenburg fordert zwar in Solidarität mit dem Freistaat Sachsen eine Erhöhung bzw. Festschreibung der Stiftungsmittel für die Folgejahre - hat aber immer im vorauseilenden Gehorsam, seine eigenen Zuschüsse in gleicher Weise, wie der Bund regelmäßig eingekürzt.
created: 28.04.2001
last update: 04.06.2007